"Yes, we can Stop CETA!" Widerstand und Ausdauer lohnt sich!

Herr Juncker legt Kehrtwende bei CETA hin. Die EU-Kommission hat heute formell beschlossen, dass das CETA-Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada als gemischtes Abkommen gelten soll. Demnach müssen neben EU-Rat und Europäischem Parlament auch 38 nationale und regionale Parlamente zustimmen, damit das Abkommen in Kraft tritt. Wir meinen: Junckers Kehrtwende ist ein Erfolg unserer zivilgesellschaftlichen Bewegung. Immer und immer wieder haben wir seit Jahren auf die Schattenseiten von CETA und TTIP aufmerksam macht: Zwei Demos in Marbach, viele Veranstaltungen im Schlosskeller wie z.B. die Veranstaltung mit Maria Heubuch, MdEP aus Brüssel, wie bei TTIP kommen dadurch europäische Lebensmittelstandards und die bäuerliche Landwirtschaft unter DruckZuletzt nennen wollen wir den beeindruckende Vortrag der zwei jungen Schüler aus Leonberg.   

Jetzt heißt es: Machen wir weiter bis CETA im "Akten-Giftschrank" in Brüssel landet. Doch dazu benötigen wir die Unterstützung von vielen, die sich noch nicht zu Wort gemeldet haben. Melden wir uns zu Wort bei unseren Abgeordneten in Berlin. Denn die müssen jetzt darüber abstimmen.

Mit Aktionen und direkten Gesprächen geht die Zivilgesellschaft - also wir alle - auf Politiker/innen vor allem von Grünen und Linken in den 11 Bundesländern zu. Dort wo diese beiden Parteien an der Landesregierung beteiligt sind - wie z.B. hier in Ba-Wü -  ist es wichtig, Druck aufzubauen, damit diese Landesregierungen im Bundesrat CETA die Zustimmung verweigern. Das dürfte doch zu schaffen sein!!!

Trotz aller Genugtuung und Stolz kann uns Herr Junckers Kehrtwende nicht begeistern, denn CETA soll doch vorläufig in Kraft treten, wenn es von den EU-Staaten gebilligt und vom Europaparlament verabschiedet wird. Die Abstimmung im EU-Rat findet wahrscheinlich im September statt. Auch die vorläufige Anwendung von CETA wollen wir auf jeden Fall verhindern.

Denn dieses Foulspiel muss bestraft werden! Herr Juncker, das Geschrei wird noch größer werden und eins versprechen wir, auch weitere Aufstände in Form von Demonstrationen wird es geben! Bereits 1999 hat C.Juncker sein Verständnis für eine Brüsseler EU-Politik unverblümt formuliert: